Vier Millionen Euro für kommunalen Straßenbau in Minden-Lübbecke

Das Land unterstützt vier Vorhaben im Mühlenkreis

Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen beim Straßenbau. Das Land kompensiert jetzt die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt und hat darüber hinaus den bisherigen Mittelansatz um 5 Millionen Euro erhöht.

„Ein gut ausgebautes Straßennetz mit den dazugehörigen Brücken stärkt die Mobilitätsmöglichkeiten und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen hier in Nordrhein-Westfalen. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur ist daher für uns alle ein wichtiges Thema“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Kirstin Korte aus Minden. Gemeinsam mit ihrer Kollegin Bianca Winkelmann aus Rahden freut sie sich, dass vier Vorhaben in Minden-Lübbecke Zuwendungen in Höhe von insgesamt 4,5 Millionen Euro erhalten. „Die zusätzlich noch angehobenen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen ebenfalls und helfen die Infrastruktur in Minden-Lübbecke nachhaltig zu verbessern“, so die Rahdenerin Bianca Winkelmann.

Konkret erhält die Stadt Minden als Baulastträger insgesamt 3,76 Millionen Euro für die grundhafte Erneuerung der K10 (Dützener Weg, Petershäger Weg, Kutenhauser Straße, Nordholzer Straße) und die grundhafte Erneuerung der Gustav-Heinemann-Brücke L 764/Weser. Weitere 0,74 Millionen Euro erhält der Kreis Minden-Lübbecke für die Bahnübergang-Sicherung an der K 79 (Rathausstraße) in Preußisch Oldendorf und die grundhafte Erneuerung der K 40 (Möllberger Straße) von K 42 (Ellerburger Straße) bis K 25 (Findelstraße) in Porta Westfalica.

Hintergrund:
99 Vorhaben sind im Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 mit Gesamtkosten von 233,73 Mio. Euro enthalten. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 182,82 Mio. Euro ergibt sich ein Gesamtzuwendungsvolumen in Höhe von 131,79 Mio. Euro. Das Land übernimmt seit 2019 mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Maßnahmen (vorher 60 Prozent). Kommunen, die als besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent. Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.

Baulastträger Vorhaben

Gesamtkosten
(Mio. Euro)

 

Minden

Grundhafte Erneuerung K 10
Dützener Weg, Petershäger Weg, Kutenhauser Str., Nordholzer Str.; OM (Ordnungsmerkmal) 2015 06 770

1,75
Minden Grundhafte Erneuerung Gustav-Heinemann-Brücke L764/Weser; OM 2015 08 770 3,80
Minden-Lübbecke Grundhafte Erneuerung K40 
Mölberger Str. von K 42 Ellerburger Str. bis K 25 Findelstr. in Porta Westfalica; OM 2019 08 770
1,00
Minden-Lübbecke Bahnübergang-Sicherung K79
Rathausstr. in Preußisch Oldendorf; OM 2019 04 770
0,29

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